Meine Gedanken zur Meile der Demokratie in Magdeburg

By | Januar 15, 2012

Gestern war es wieder soweit: zum vierten Mal fand in Magdeburg die „Meile der Demokratie“ statt, mit der man der alljährlichen Neonazi-Demo anläßlich des Luftangriffs auf Magdeburg am 16.01.1945, etwas entgegensetzen will.

Ich war auch hingegangen und habe mir da so meine Gedanken zu gemacht.

Laut Pressemitteilungen haben rund 10.000 Menschen die „Meile der Demokratie“ besucht, die sich vom Marietta-Quartier bis zum Hasselbachplatz zog.

Während in der Innenstadt die Bevölkerung sich an zahlreichen Infoständen informieren konnte, war die eigentliche Neonazi-Demo nach Magdeburg-Neustadt verlagert worden. Neben den Neonazis, die dort ihre Demo abhielten, fanden sich aber auch noch zahlreiche Autonome ein, die sich als „Antifa“ bezeichnen. Das führte natürlich auch zu einem erheblichen Aufgebot an Polizei, die nicht nur aus Sachsen-Anhalt, sondern auch aus benachbarten Bundesländern zusammengezogen wurde.

Was ich persönlich am Rande erlebte, lies mich ins Zweifeln kommen. Da „demonstrieren“ lautstark schwarz gekleidete Autonome, werfen Flaschen und Böller, provozieren Polizisten und stecken, wie ich auf Bildern sehen konnte, Müllcontainer in Brand. Letztlich kam es dadurch zu 22 Festnehmen auf Seiten der Autonomen, während gerade mal ein Neonazi festgenommen wurde.

Der Kampf gegen Rechts ist wichtig, sehr wichtig sogar. Aber ich habe auch absolut kein Verständnis für den Mist den diese Autonomen da verzapfen. Mit Antifaschismus hat das nichts zu tun, denn der wurde mir in meiner Kinder- und Jugendzeit vollkommen anders beigebracht. Gewalt ist grundsätzlich keine Lösung, unabhängig wer sie ausübt. Ich halte es daher auch für wichtig, daß sich die Organisatoren der „Meile der Demokratie“ von diesen Chaoten distanzieren.

Ich persönlich bin auch am Zweifeln, ob man mit dieser „Meile der Demokratie“ wirklich etwas erreicht. Die Personen, die die Meile besuchen braucht man in der Regel nicht zu überzeugen, das sind keine Neonazis. Ich selbst bin da eher der Meinung, daß ein Ladenöffnungsverbot, auch für Cafe’s, Restaurants usw., vielleicht besser wäre, verbunden mit der Aufforderung an die Magdeburger Bevölkerung an jenem Tag daheim zu bleiben. Dann würden die Rechten durch eine menschenleere Stadt laufen und hätten auch nichts wirklich erreicht.

Immer wieder wird auch das Thema Blockade in solchen Fällen in den Raum geworfen. Das stellt sich allerdings auch schwierig da, denn wir haben ein Versammlungsrecht in Deutschland und danach sind Demonstrationen gestattet. Mit einer Blockade bestünde die Gefahr sich der Nötigung strafbar zu machen. Das kann auch nicht die ultimative Lösung sein.

Vielleicht wäre es aber auch möglich die Gesetzgebung so zu ändern, daß die Polizeieinsätze bei solchen Aktionen von den Veranstaltern bezahlt werden müssen. Dann würden die Rechten sich das vielleicht mit ihren Demos nochmal überlegen, da deren Kassen dann wohl auch schnell leer wären.

Eines, was ich auch gestern hören durfte, möchte ich aber strikt abweisen: Magdeburg ist keine Neonazi-Hochburg. Die meisten der gestern hier rumlaufenden Neonazis waren von auswärts angereist. Ich lebe auch weiterhin gerne hier in dieser Stadt und fühle mich hier auch sicher.