Der schleichende Tod der Piratenpartei

Die Piratenpartei gibt es noch. Noch. Aber was hört man denn noch von ihr? Nicht mehr viel. Dieses Wochenende findet mal wieder ein Bundesparteitag statt und die Piraten sind schon froh wenn sie schaffen an diesem Wochenende einen neuen Bundesvorstand zu wählen, über Sachfragen diskutieren zu können – dafür wird wohl keine Zeit mehr bleiben. doch das wäre eigentlich mal das Wichtigste und die Piraten zeigen immer mehr die Nachteile der Basisdemokratie auf, die in ihren Reihen herrscht. Da wird über all und jenes diskutiert, darüber wie die Zukunft in 40 Jahren aussehen könnte usw., doch etwas beschlossen, etwas angepackt wird nichts.

Im März fand die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Auch die Piratenpartei trat und verfehlte die 5 %-Hürde ganz gewaltig. Dabei hätten sie vielleicht sogar eine Chance gehabt, doch dazu hätten sie in die Öffentlichkeit gehen und sich zu aktuellen Sachthemen positionieren müssen. Stattdessen sah man nur Plakate mit der Aufschrift „Trau keinem Plakat“. Das Ergebnis war mit 1,4 % der Stimmen auch recht niederschmetternd. Auch bei dem zeitgleich stattfindenen Bürgerentscheid in Magdeburg war von der Piratenpartei keine Stellungnahme zu erwarten. Dabei wäre doch hier eine gute Möglichkeit gewesen sich regional zu positionieren.

Die Volkszählung 2011, wie auch regionale Datenschutzprobleme beim IT-Dienstleister KID in Magdeburg – alles Themen die ideal auf die Piratenpartei zugeschnitten waren. Doch es war mucksmäuschenstill.

Stattdessen kämpft man mit internen Problemen. ein im Dezember 2010 gegründeter Kreisverband Magdeburg hätte sich im Mai 2011 beinahe aufgelöst, wenn sich nicht ein neuer Vorstand gefunden hätte. Der wiederum präsentiert sich alles andere als optimal im Internet, wie man hier sehen kann. Wer sich so nach außen darstellt, der darf sich auch nicht wundern, wenn er denn nicht ernst genommen wird.

Ich glaub nicht mehr daran, daß die Piratenpartei Erfolge für sich verbuchen kann, weder regional und erst recht nicht bundesweit. Schuld daran sind aber nicht die anderen, Schuld daran ist man selbst.

  1. Broken Spirits

    Das wären ja mal richtig gute Neuigkeiten, wenn diese Kulturkleptomanen dauerhaft in der Versenkung verschwinden 🙂

  2. Tobias

    Ich bin damals aus der PP ausgetreten, weil sie die gewaltsamen Übergriffe von Linken auf die Polizei im Stuttgarter Schloßgarten unterstützt hat. Gewalt zu unterstützen, noch dazu gegen Staatsorgane, die noch dazu Projekte schützen, für die sich eine große Mehrheit in einem jahrelangen Entscheidungsprozeß mehrfach und eindeutig ausgesprochen hat, geht ja gleich mal garnicht.

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