Brauchen wir eine Internetregierung?

By | Dezember 3, 2011

Diese Frage stellt sich, wenn man sich mit dem Thema Netzpolitik einmal näher beschäftigt. Das Internet ist ein globales Medium, doch die geltenden gesetzlichen Regelungen werden von den einzelnen Staaten individuell festgelegt. Das Ganze erinnert an das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, das aus über 350 Kleinstaaten bestand, alle mit eigenen Gesetzen, Maßen und Gewichten sowie Währungen. Frankreich war übrigens damals bereits zentralistisch regiert.

Das Gleiche erleben wir nun auf ein Neues. Jedes Land regelt seine Gesetze bezogen auf das Internet selbst. Sogar innerhalb der EU gibt es teilweise noch unterschiedliche Regelungen.

Das wird dann zum Problem wenn es zum Beispiel um die Strafverfolgung geht. Schon die Frage was unter Pornographie fällt und wie der Schutz in diesem Bereich auszusehen hat, wird von Land zu Land unterschiedlich geregelt. Vieles davon ist auch von den einzelnen Kulturkreisen abhängig welchem die Länder zuzuordnen sind.

Onlinehändler die weltweit agieren wollen, und dazu bietet sich das Internet ja direkt an, müssen sich mit den gesetzlichen Regelungen jedes einzelnen Landes beschäftigen.

Ergo: Wir müssen weg von dieser Kleinstaaterei im Internet, hin zu einer globalen Gesetzgebung. Es muß möglich sein, daß Onlineshopkunden aus Deutschland die in einem Shop aus Guatemala einkaufen die gleichen rechtlichen Möglichkeiten haben bezüglich Widerruf usw. wie Leute aus China, die in einem französischen Onlineshop einkaufen. Auch für die Shopbetreiber würde sich dadurch vieles vereinfachen. Kleine Shops haben es zur Zeit sehr sehr schwer global zu wachsen, wenn sie nicht gegen lokales Recht verstoßen wollen.

Was wir brauchen sind globale Regelungen betreffs Wettbewerbsrecht, Netzneutralität, Jugendschutz und Datenschutz.

Ein aktuelles Beispiel ist die Schweiz. Dort wurde jetzt gesetzlich geregelt das der Download urheberrechtlich geschützter Werke legal ist, sofern dies für den privaten Gebrauch geschieht. Ein Novum im europäischen Urheberrecht. Natürlich werden bei dieser Information nun viele aufschreien, insbesondere die Abmahnanwälte denen nun eine Einnahmequelle verloren geht. Man kann sicher stundenlang darüber diskutieren, ob dies der richtige Weg ist, aber die Schweiz hat ihn nun eingeschlagen und es ergibt sich daraus auf jeden Fall eine Diskussionsgrundlage ob dieses Modell sich auch auf die EU-Staaten übertragen läßt.

Sicherlich, es grenzt schier an eine Unmöglichkeit alle Staaten hier an einen Tisch zu bekommen und Regeln festzulegen mit denen wirklich alle leben können. Mal ganz davon abgesehen, daß sich dann auch alle Staaten dran halten – Stichwort: China, Iran, Türkei.

Geklärt werden müßte im Vorfeld, wer hier das gesetzgebende Organ sein soll. Eine Unterorganisation der Vereinten Nationen wäre hier sicher die naheliegendste Lösung, aber zu Beginn auch erstmal eine Kooperation der EU-Staaten mit anderen Internetgroßmächten wie den USA oder Rußland würde sich hier anbieten, worauf man später aufbauen weitere Staaten hinzunehmen könnte. Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen, könnte man hier sagen.

Ich fände es auf jeden Fall positiv, wenn Deutschland bei der Schaffung einer globalen Gesetzgebung für das Internet eine Vorreiterrolle übernehmen würde. Allerdings setzt dies auch voraus, daß wir innerhalb Deutschlands erst einmal eine klare Richtung bestimmen. Vieles ist auch hier selbst noch unklar und bedarf erstmal einer Abstimmung was wir wollen und wohin die Reise gehen soll.

Langfristig, und hier verweise ich wieder auf die deutsche Geschichte, wird kein Weg an einer Zentralisierung vorbeiführen.

Und wie seht ihr das?

One thought on “Brauchen wir eine Internetregierung?

  1. Christian

    Also ich bin der Meinung, dass aktuell unsere Politik viel zu wenig in Sachen Netzpolitik unternimmt, ausgenommen hier mal die Piraten. Aber die sind ja aussen vor, da leider nicht im Bundestag, noch 😉

    Ein guter Anfang macht meiner Meinung nach der Posten mit Guttenberg, oder wie seht ihr das ?

    Grüße

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