Diskussion um Hartz IV

By | September 27, 2010

Eines vorab: auch wenn es vielleicht für den einen oder anderen in Teilen so erscheinen mag, ich bin kein Fan der aktuellen Bundesregierung. Ich versuche allerdings das Thema etwas differenziert von außen zu betrachten, denn gefühlsbetonte Reaktionen rund um die aktuell laufende Hartz IV-Debatte gibt es schon zur Genüge.

Ein Großteil meiner Mitarbeiter hat vor der Einstellung bei mir Hartz IV bezogen und ich habe mit diesen Leuten bisher nur positive Erfahrungen gemacht.

Kommen wir nun mal zur aktuellen Debatte rund um Hartz IV und den Fakten:

1. Das Bundesverfassungsgericht hat nicht verlangt, daß die Hartz IV-Beiträge erhöht werden sollen, sondern das deren Berechnung transparent(er) zu erfolgen hat. Im Zuge dessen kam für erwachsene Hartz IV-Empfänger eine Erhöhung um 5 Euro im Monat raus.

2. Dis bisherigen Sätze und deren Berechnung stammen von einer rot-grünen Regierung, die jetzt dagegen Sturm läuft was schwarz-gelb draus macht.

3. Alkohol und Zigaretten sind keine Lebensmittel. Dementsprechend haben sie wirklich nichts im Grundumfang zu suchen.

4. Neben diesem Grundbetrag gibt es weitere staatliche Leistungen wie die Kostenübernahme für Miete.

5. Es sind weitere Zuwendungen in Form von Gutscheinen geplant, z.B. damit Kinder von Hartz IV-Empfängern in Sportvereinen o.ä. beitreten können.

Natürlich, 5 Euro mehr im Monat klingen für den einzelnen erst einmal lächerlich, rechnet man das aber auf die Gesamtheit der Hartz IV-Empfänger hoch ergibt sich da durchaus ein erkleckliches Sümmchen.

Meiner Meinung nach muß an anderen Punkten angesetzt werden, um das Thema Hartz IV zu lösen.

1. Die Hartz IV-Empfänger die absolut NICHT ARBEITEN WOLLEN sollten stärker reglementiert werden, z.B. durch Kürzungen der Zahlungen. Da wird meiner Meinung nach zu wenig von Gebrauch gemacht.

2. Gerade kleinere Unternehmen haben Angst Hartz IV-Emnpfänger einzustellen, denn „die sind doch eh alle arbeitsfaul“. Hier sollte gegengewirkt werden, gerade auch von Seiten der Arbeitsagentur. Viele kleinere Unternehmen wissen z.B. nichts von Einstellungszuschüssen für schwer vermittelbare Menschen. Hier sollte gerade diesen Firmen dieses Arbeitsmarktmittel stärker bekannt gemacht werden.

3. Gerade Alleinerziehende haben es z.B. schwer einen neuen Job zu finden. Hier sollte man von Seiten der Arbeitsagentur nicht mit dem x-ten Bewerberseminar nachhelfen, sondern gezielt Unternehmen suchen die z.B. Homeoffice-Arbeitsplätze anzubieten haben.

4. Die Arbeitsagenturen sollten vermehrt drauf achten, daß sie den Hartz IV-Empfängern wirklich nur Stellen anbieten, wo sie eine realistische Chance haben genommen zu werden, ansonsten sinkt bei noch mehr Absagen das Selbstwertgefühl der Hartz IV-Empfänger noch mehr.

Ich denke es ist zudem ganz wichtig, daß allen klar ist, daß auch HARTZ IV-ler ganz normale Menschen sind. Ich möchte hier mal ein persönliches Erlebnis zum besten geben, welches ich Anfang 2007 hatte.

Ich hatte Ende 2006 meinen ersten Mitarbeiter eingestellt, einen ehemaligen Hartz IV-Empfänger. Dafür bekam ich auch einen Einstellungszuschuß. Daher mußte ich einen Nachweis einreichen, daß ich meinen Mitarbeiter ordnungsgemäß bei der Krankenversicherung angemeldet habe. Also holte ich mir die entsprechende Bestätigung von seiner Krankenkasse und ging damit zur ARGE. Etwas hilflos stiefelte ich da durch das Gebäude, wie immer mit Turnschuhen, Jeans, T-Shirt, Lederjacke und Kopftuch bekleidet. Irgendwann bluffte mich da eine Frau an: „Wo wollen Sie hin?“.
Ich: „Ich will das hier abgeben.“.

Sie (immer noch unfreundlich): „Wer ist denn ihr Kundenberater?“.

Ich: „Ich habe keinen Kundenberater.“.

Sie (immer noch recht ungehalten): „Sie müssen doch einen Kundenberater haben.“.

Ich: „Nein, ich bin der Arbeitgeber.“

Plötzlich wurde die Frau recht blaß und stammelte: „Kann ich das Schreiben bitte noch einmal sehen?“ Ein kurzer Blick darauf und dann kam ein: „Das können Sie bei mir lassen, ich leite es weiter.“.

Tja, wenn jetzt die ARGE-Mitarbeiter auch zu den Hartz IV-lern so freundlich wären, würden alle sicher besser miteinander auskommen und mehr Verständnis für die Situation des anderen aufbringen können.

Ich weiß, daß es sicher den einen oder anderen gibt, der absolut gegensätzlicher Meinung ist und das akzeptiere ich auch. Man sollte aber auch akzeptieren, daß ich weitere Erhöhungen von Hartz iV für falsch halte, denn damit kann man die Hartz IV-Empfänger immer weniger dazu bringen sich um eine reguläre Arbeitsstelle zu bemühen.

0 thoughts on “Diskussion um Hartz IV

  1. J.

    Hallo Erwin,

    hier ein paar Gedanken zu Deinen Punkten:

    Teil I:

    Zu 1.: Ja, das Bundesverfassungsgericht hat nicht zwingend entschieden, dass der Satz erhöht werden muss.

    2: Der aktuelle Satz von € 364 ist genau der, der von rot-grün dereinst „berechnet“ wurde: https://gesellschaftsspiegel.de/wordpress/?p=630

    3: Alkohol und Zigaretten sind legale Drogen, daher kann man deren Kauf auch nicht mit anderen Argumenten verbieten. Ergo müssen sie in die HartzIV-Berechnung hinein, denn man wird den Leuten ja kaum vorschreiben können, was sie zu tun und zu lassen haben. Hier wird Eingriff in die Entscheidungsfreiheit der Menschen genommen. (Ich weiß, sie können sich immer noch alles kaufen, aber dass sie dafür kein Geld gestellt bekommen, ist eine Farce.) Die Diskussion hierzu ist ohnehin Makulatur, denn der ein großer Teil des Geldes für Alk und Zigaretten sind ohnehin Steuern, die wieder zurück an den Staat fließen.

    4: Pauschalisierte Miete, ja. Das heißt, wer zu teuer wohnt, muss umziehen oder hungern. Ist das noch sozial? Nein. Jeder hat die Freiheit zu haben, zu wohnen, wo er will, zumindest in einem gewissen Rahmen. Doch wenn einer für ein halbes Jahr arbeitslos ist und deswegen eine Traumwohnung räumen (oder hungern) muss, in der er vielleicht schon 20 Jahre zuhause war oder gar aufgewachsen ist, dann ist das eine unzumutbare Situation.

    5: Gutscheine für Sportvereine? Soll man nicht den Leuten gleich „arbeitslos“ auf die Stirn tätowieren, um sie vollends auszugrenzen? Man könnte sie auch zwingen, Abzeichen an der Kleidung zu tragen, das hatten wir ja schonmal. Keine Chance.

    Zum „erklecklichen Sümmchen“ der Gesamtheit der Arbeitslosen:

    a) Diese Summe ist völlig egal, denn der Staat untersteht immer noch den Menschen, aus denen er besteht, die Regierung arbeitet für UNS. Der Staat ist kein Geschäft, das Gewinn machen muss, um Shareholdern zu gefallen. Die Menschen sind das wichtige, nicht die Haushaltslage. Die ist zwar nicht unwichtig, wohl aber zweitrangig. Wenn wir uns Schirme von hunderten von Milliarden für die Banken leisten können (wir, die Steuerzahler!), dann sollten auch ein paar Milliarden mehr für die MENSCHEN drin sein.

    b) Arbeitslose sind ein notwendiges Übel des galoppierenden Kapitalismus, den wir hier haben. Bei Vollbeschäftigung könnten die Arbeitnehmer aus Selbstbewußtsein wegen ihrer Unersetzlichkeit (durch wen? es hat ja jeder einen Job) plötzlich deutlich mehr Gehalt verlangen. Das wollen die Unternehmen nicht, daher ist es ganz gut, immer einen „Bodensatz“ von Arbeitslosen zu haben, die man dann halt mitziehen muss. Solange wir dieses (beschissene) System haben, ist es unsere Pflicht, die mitzuziehen, die nicht arbeiten. Egal, ob sie nicht dürfen, nicht wollen oder nicht können. Und das in einer anständigen Weise.

    Zum Teil II Deiner Argumentation:

    1: Die Arbeitslosen, die nicht arbeiten wollen, stärker unter Druck zu setzen, ist nicht sinnvoll. Denn a) gibt es keine Arbeit für jeden (und Beschäftigungstherapie wie z.B. Straßenfeger oder sowas gilt nicht) b) ergibt sich daraus die Verpflichtung, die, die keinen Job haben, mitzuziehen. c) Außerdem ist jemand, der partout nicht arbeiten will, auch im Job ineffektiv und richtet mehr Schaden als Nutzen an. Warum also die Scharade? Lasst diese Typen doch einfach wo sie sind, gebt ihnen ihr Minimum und freut Euch, dass sie Euch nicht im Weg stehen bei der eigenen Arbeitssuche.

    2: Unternehmen sollten erstmal vernünftig zahlen, anstatt sich schon wieder geldgeil auf irgendwelche Förderprogramme zu verlassen. Denn für €6,50 die Stunde zu arbeiten, ist Verarschung. Und dass die Regierung sich dann auch noch an diesen Hungerlöhnen orientiert, und diese zu unterbieten versucht, um den „Anreiz“ nicht zu verwischen, ist lächerlich.

    3.: Sehe ich auch so.

    4.: Sehe ich auch so.

    Grundsätzlich nochmal: Die Menschen brauchen keine Arbeit zum Leben, sie brauchen Geld zum Leben. Arbeit ist ein Mittel zum Zweck, ein Mittel, um an Geld zu gelangen. Arbeit an sich ist kein Selbstzweck, daher ist es nicht wichtig, die Leute in Arbeit (egal, welche, egal, wie schlecht bezahlt) zu bringen, sondern zu Geld. Und das bekommen sie entweder vom Amt (Minimum, das soziale Teilhabe garantiert), oder durch MENSCHENWÜRDIGE Arbeit. Das heißt, kein Job, bei dem man noch HartzIV obendrauf bekommen muss. Sondern ein normaler Job, der bei Vollzeit genug Geld bringt, um mindestens ein Kind durchbringen zu können. Ich denke, € 2000 im Monat netto sind da das Minimum. Zahlst Du Deinen Angestellten soviel?

    Ich weiß, ich klingne wie ein linksradikaler Verrückter in Deinen Ohren, aber überleg doch bitte mal, ob da nicht Sinn in meinen Worten steckt. Es geht um die Menschen, und nicht ums Geschäft. Gewinn kann man immer noch machen, den dann aber erst, wenn alle anderen satt sind. Auf Kosten der Mitmenschen zu wirtschaften, egal ob von staatlicher oder privatwirtschaftlicher Seite, ist zutiefst unethisch.

  2. Malte Landwehr

    Pauschalisierte Miete, ja. Das heißt, wer zu teuer wohnt, muss umziehen oder hungern. Ist das noch sozial? Nein. […]unzumutbare Situation.

    Ich finde eher, dass es unzumutbar ist, wenn der arbeitende Teil der Bevölkerung dem nicht arbeitenden Teil unnötig große Wohnungen finanzieren muss. Das ist deutlich unsozialer!

  3. mik

    in den USA kann man von diesen Regel-Sätzen nur träumen, wer nicht arbeitet, kann nach sechs Monaten sehen, wo er bleibt

  4. tiriqs

    der kommentar von Marcellonator zur miete ist quark:

    wenn jemand nach x Jahren arbeitslos wird, bekommt er ja erstmal arbeitslosen geld 1..

    nach der zeit in der er keine neue arbeit findet und dann in hartz4 rutscht, sollte er seinen wohnstil/lebensstil (thema traumwohnung,..) eh überdacht haben

  5. Jan

    @mik und? Findest Du das besser, wenn sich die Besserverdienenden hinter immer mehr Kameras, Sicherheitszäunen, Bodyguards verschanzen müssen, sich nicht mehr frei bewegen können und man als Tourist Angst haben muss sich mit dem Mietwagen in das falsche Stadtviertel zu verfahren?
    Bei allen Lücken und Unzulänglichkeiten unseren Systems stellt das amerikanische System keine Alternative für mich dar.

  6. Torsten Post author

    Wenn ich die Daten richtig im Kopf habe steht einer alleinstehenden Person eine Wohnfläche von 50 qm zu. Wenn also jemand eine 120 qm-Wohnung alleine bewohnt und dann in Hartz IV fällt, dann sollte er nicht erwarten, daß der Staat ihm diesen Luxus anstandslos weiter finanziert.

  7. Corinna

    „Schwerbehinderte werden ja auch von der Gesellschaft ausgehalten.“

    Herzlichen Glückwunsch: Sie haben sich soeben selbst disqualifiziert.

  8. Mark

    Mal überspitzt formuliert:
    Warum muss ich mit meinen Steuergeldern bezahlen, dass Torsten sich Mitarbeiter leistet, die auch noch unzureichend (meiner Meinung nach) bezahlt werden?

    Macht für mich am Ende keinen Unterschied, ob jemand Zuhause sitzt und HartzIV+Wohngeld bezieht oder arbeitet und irgendne andere Form von Stütze kriegt, damit der Arbeitgeber sich ja nicht finanziell verausgabt bei seinem Minimallohn.

    Es freut mich natürlich, dass die Menschen arbeiten, das erfüllt die meisten Menschen ja auch mit Zufriedenheit. Aber von den Steuern her machts keinen Unterschied. Und 40 Stunden Arbeiten gehen, um dann doch noch beim Amt vorstellig zu werden, ist doch irgendwie auch unbefriedigend.

    1. Torsten Post author

      Meine Mitarbeiter werden ortsüblich bezahlt. Das im Osten andere Gehälter gezahlt werden wie z.B. in München ist allerdings hinlänglich bekannt. Schau ich mir zum Beispiel die Mieten hier und in München an, liegen da auch Welten zwischen. Und aufstocken muß von meinen Leuten niemand. Selbst große Firmen mit dreistelligen Mitarbeiterzahlen zahlen hier nicht wirklich mehr, einzelne Ausnahmen mal abgesehen.

  9. Mark

    Also zwischen z.B. Bremen, Bielefeld und Magdeburg liegen nicht so die Welten. Vor allem nicht bei vernünftigen Wohnungen (siehe Immoscout). Klar, Platte ist vielleicht 50 Euro billiger (bei 3 ZKB, 70m²) als Sozialbau in NRW. Aber rechtfertigt das Lohnunterschiede von 1000 Euro (brutto)?

    Irgendwann möchten deine Mitarbeiter mal Rente, dann gucken sie verwirrt, weil bei einem halben Rentenpunkt nichts übrig bleibt. Vom eigenen Häuschen will ich gar nicht erst sprechen 😉

    Du kannst gern so wenig zahlen wie du willst, gut finde ich das dennoch nicht und passend sicher auch nicht.

    „Und aufstocken muß von meinen Leuten niemand.“ Aber im Text schreibst Du, dass Du Dir Zuschüsse vom Staat holst, oder?

  10. Torsten Post author

    Die Zuschüsse laufen 3-6 Monate, aktuell 3-4 Monate und nicht dauerhaft und auch nicht für alle Mitarbeiter. Aktuell stehen übrigens gerade die nächsten Gehaltserhöhungen vor der Tür.

    Ganz ehrlich, wenn ich jedem nen Gehalt wie in München oder Frankfurt zahlen würde, könnte ich dicht machen. Ich hab viele recht kleine Kunden die schon jammern wenn sie 300 Euro im Monat abdrücken sollen.

    Und wenn ich mir die Preise einiger Kollegen anschaue, dann ist das klar, daß sie höhere Gehälter zahlen, meine Kunden können sich diese Preise aber vielfach nicht leisten.

    Und was die Sache mit der staatlichen Rente angeht: glaubst du da noch wirklich dran? Meine Leute haben noch so 30-35 Jahre vor sich bis dahin und bis die das erreicht haben gibt es die gesetzliche Rente in ihrer jetzigen Form eh nicht mehr.

  11. Mark

    Es geht ja nicht um München oder Frankfurt. Es gibt genügend vergleichbare Städte im Westen mit vergleichbarem Mietniveau und höherem Gehalt. In Magdeburg City einkaufen gehen ist ja auch nicht billiger, als in Krefeld oder so.

    Daher wäre mir persönlich das Gehalt zu niedrig, auch wenn ich in MB wohnen würde. Ich finde es gut, dass Leute bei Dir eine Chance kriegen, die sonst keine bekommen, auch für recht wenig Gehalt. Aber in deinen Blogs schimmerte durch, dass Du Menschen, die mit einem abgeschlossenen Studium und jeder Menge Fachwissen zu Dir kommen, auch eher wenig Geld bietest und dich über deren Forderungen wunderst. Ich finde deren Forderungen aber nachvollziehbar und wundere mich dann, warum Du die überhaupt einlädst?

    Zur Rente:
    Ich hoffe zumindest was rauszubekommen in vielen vielen Jahren, aber vmtl. hast Du Recht und die hauen meine Kohle einfach auf den Kopf 😉

    1. Torsten Post author

      Zum Thema Studenten: Ich weiß nicht, ob ich die Story schon mal beschrieben habe, im Zweifelsfall wiederhole ich mich halt. Eine Philologin (Literaturwissenschaftlerin) mit Schwerpunkt romanische Sprachen bewarb sich frisch von der Uni bei mir. Meine erste Frage im Gespräch war ob ihr der Name Victor Klemperer etwas sage. Sie verneinte dies.

      Für die nicht so belesenen Mitleser: Prof. Victor Klemperer war ein Philologe der sein ganzes Leben lang akribisch Tagebuch geführt hat. Seine Tagebücher, sein Curriculum Vitae und seine LTI (Sprache des Dritten Reiches) wurden allesamt veröffentlicht, die Tagebücher von 1933-45 sogar verfilmt. Klemperer war Jude und hat den Holocaust überlebt. Sein Schwerpunkt waren romanische Sprachen.

      Und jetzt erklär mir bitte mal jemand wieso ich dieser Ex-Studentin ihren Gehaltswunsch von 2.000-2.200 € brutto/Monat erfüllen soll, wenn sie nicht mal den bekanntesten deutschen Vertreter ihrer Zunft kennt?

  12. Mark

    Wikipedia-Wissen ist nicht unbedingt alles im Leben. Und was hatte das mit Ihrem möglichen Job zu tun?

  13. Mark

    Nachtrag: Wenn er im aktuellen Studiengang nicht mehr behandelt wird, wieso sollte dieser Mann dann noch so wichtig sein?

  14. Mark

    Noch ein Nachtrag (sorry für Doppelposts):

    Wenn jemand hervorragend rechnet, muss er dann die besten Mathematiker seiner oder vergangener Generationen kennen, um seine Aufgaben zu lösen?

    Muss ein Krimiautor alle anderen bekannten Autoren kennen, um selbst gute Krimis zu schreiben?

    Muss ich als SEO alle wichtigen SEOs kennen, um meine Website zum Ranken zu bringen?

    Ich denke nicht. Von daher klingt das für mich so ein bisschen nach Ausrede, nach dem Motto: „Jaja, die Studieren zwar, wissen aber nichts, da stell ich lieber HartzIVler für weniger Geld ein“ Ich wette die Studentin hätte Dir viel von wichtigen Philologen oder anderen Dingen aus ihrem Fachbereich erzählen können, von denen Du noch nie was gehört hast 😉 Trotzdem macht dich das zu keinem schlechten SEO 🙂

  15. J.

    @Corinna

    Ja, das ist unglücklich formuliert, entschuldigung. Doch die Aussage stimmt weiterhin: Wer eine schwere Behinderung hat und gar nicht im erwerbsmäßigen Umfang arbeiten kann, braucht in Deutschland nicht um sein Überleben zu fürchten.

  16. Corinna

    @J.,

    was haben behinderte Menschen überhaupt mit der Hartz 4 Debatte zu tun?

    Geht es darum, dass Behinderte von der Gemeinschaft versorgt werden und deshalb jedermann ein Anrecht auf die staatliche Rundum-Versorgung hat?

    Das ist widerlich und beleidigt die Menschen, die gern voll am Leben teilnehmen würden, aber durch eine Behinderung eingeschränkt sind.

  17. J.

    Sie haben insofern mit der Debatte zu tun, als dass sie zu der Gruppe von Menschen gehören, die nicht arbeiten können. Sie müssen ja irgendwie versorgt werden. Zu der Gruppe derer, die nicht arbeiten können, gehören aber auch die, die keinen Job kriegen (weil sie keinen Job haben, *können* sie ja nicht arbeiten, obwohl sie zu arbeiten vermögen), die müssen ja auch versorgt werden.

    Ich sehe in dieser Frage keine Beleidigung für irgendjemanden.

  18. Olaf

    > 1. Die Hartz IV-Empfänger die absolut NICHT ARBEITEN WOLLEN sollten stärker reglementiert werden

    Volle Zustimmung!

    Ergänzung:
    Ich würde jeden Hartzer den ganzen Tag mit Weiterbildungen, gemeinnützigen Tätigkeiten etc. beschäftigen, damit er nicht vor der Glotze rumlungert und noch schlechter vermittelbar wird.

    Wer dann nicht zum z.B. Englisch- Kurs oder PC- Kurs erscheint, dem würde ich das Hartz- Geld nur noch in Gutscheinen auszahlen. Nur so kapieren manche Leute, daß sie sich bewegen müssen, wenn sie sich in Zukunft ihren Kasten Bier kaufen möchten.